| AGB |
| Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website boncado 1. Präambel boncado verwendet die nachfolgend Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung ihrer Website. boncado ist eine Internetplattform, auf der Mitglieder ihre handwerklich selbst angefertigten Waren anbieten und Mitglieder diese Waren erwerben können. boncado wird von Jana Lipovsky, Sandbergstr. 46, 64285 Darmstadt betrieben. Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bei boncado unter ausdrücklicher Zustimmung zu diesen AGB. Ein Widerruf zur Zustimmungserklärung kann jederzeit erfolgen. Hierfür reicht ein Anschreiben an die o.g. Adresse oder eine Zusendung per Email an das boncado-kontaktformular aus. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch sobald Sie ein Angebot auf der boncado-Website eingestellt haben oder einen dort eingestellten Artikel gekauft haben. 2. Inhalt des Nutzungsvertrages boncado ist eine Internetplattform, auf der von Mitgliedern angefertigte Waren, deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, angeboten, vertrieben oder erworben werden können. boncado bietet nur die technischen Möglichkeiten, den Handel mit den zuvor genannten Waren zu betreiben. boncado ist weder Verkäufer noch Käufer, bietet daher keine Artikel selber an, macht dementsprechend auch keine Gebote und nimmt auch solche nicht entgegen. boncado wird daher nicht Vertragspartner der über diese Website abgeschlossenen Kaufverträge. Diese Verträge werden ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes abgeschlossen. boncado obliegt daher auch keinerlei Erfüllung aus den über die boncado-Website abgeschlossenen Verträge. boncado prüft nicht die Inhalte der Angebote auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. Die Inhalte geben daher auch nicht die Meinung von boncado wieder. 3. Anmeldung Um die Teledienste von boncado nutzen zu können, ist die Anmeldung als Mitglied Voraussetzung. Die Anmeldung ist kostenlos. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen, Personengesellschaften und natürlichen volljährigen Personen erlaubt. Die im Rahmen der Anmeldung anzugebenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Es darf kein Postfach als Adresse genannt werden. Alle Mitglieder benötigen eine gültige E-mail Adresse. Bei juristischen Personen und Personengesellschaften sind jeweils die vertretungsberechtigten Personen zu nennen. Bei ihnen darf die Anmeldung nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden. Eine Überprüfung der Daten der Nutzer erfolgt stichprobenartig, zumal die Überprüfungsmöglichkeit im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Jedes Mitglied hat sich daher vor Abschluss des Vertrages selber von der Identität seines Vertragspartners zu vergewissern. Bei Änderungen der Daten nach der Anmeldung, ist das Mitglied verpflichtet, seine eigenen Angaben im Mitgliedskonto ohne Aufforderung selber zu ändern. Bei der Anmeldung wählen die Mitglieder ihren eigenen Mitgliedsnamen, sowie ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer Adresse bestehen. Darüber hinaus darf der Mitgliedsname nicht Rechte Dritter, insbesondere Namen- und Markenrechte verletzen. Weiterhin darf der Name nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. Sofern ein Mitgliedskonto nicht ordnungsgemäß angemeldet ist, wird es gelöscht. 4. Nutzung der boncado-Plattform Jeder Nutzer der Dienste von boncado trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der boncado-Website und der dazugehörigen Dienste. Nutzer der Dienste von boncado sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Das bedeutet u.a., dass die Dienste von boncado nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und Produkte zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Dem Nutzer ist es nicht erlaubt Links oder Verweise auf andere Websites in die Anzeige zu setzen. Sofern boncado bekannt wird, dass ein Mitglied durch das Einstellen von Ware gegen gesetzliche Vorschriften oder sonstige berechtigte Interessen Dritter verstößt, steht boncado das Recht zu, die Artikel aus der Internetplattform zu entfernen. Gleiches gilt, wenn ein Mitglied entgegen des Nutzungsvertrages Links einsetzt. In diesen Fällen steht dem Mitglied kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Einstellgebühren zu. boncado gewährt ihren Mitgliedern die Möglichkeit, ihre handwerklich angefertigten Artikel gegen eine Gebühr auf die Internetseite einzustellen. Die Gebühr entsteht unabhängig vom Zustandekommen eines Vertrages zwischen den Mitgliedern. Weitere Gebühren fallen nicht an. boncado versendet nach der Einstellung der Ware Rechnungen per E-mail an die bei Anmeldung bekannt gegebene E-mail Adresse. Sofern innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Einstellens der Ware kein Zahlungseingang verzeichnet werden kann, gerät das Mitglied ohne weitere Mahnung in Verzug. boncado behält sich in diesem Fall vor, weitere Ware unverzüglich, ohne dass die Angebotsebühr entfällt, aus der Plattform zu entfernen und das Mitgliedskonto wegen des Zahlungsverzugs zu sperren. Aufrechnungen dürfen nur gegen rechtskräftig festgestellte oder von boncado anerkannte Ansprüche erfolgen. Darüber hinaus besteht ein Aufrechnungsverbot. 4.1. Verkaufsangebot Wie unter Ziffer 2 beschrieben, stellt boncado eine Internetplattform zur Verfügung, auf der die Mitglieder Artikel verkaufen und kaufen können. Beschreibungen, Zusicherungen, gesetzliche Gewährleistung und alle sonstigen Verpflichtungen eines Verkäufers gelten nur für den Anbieter der Ware. boncado ist nicht Verkäufer. Der Anbieter der Ware ist dessen Verkäufer. Bei der Einstellung von Waren sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Es ist insbesondere verboten Rechte Dritter, wie z.B. Wettbewerbs- Marken-, Urheber- und Patentrechte Dritter zu verletzten. Es dürfen keine falschen und irreführenden Angaben gemacht werden. Ebenso dürfen keine Angaben über Dritte erfolgen, die einen Straftatbestand erfüllen können. boncado behält sich vor, die eingestellten Bilder/Fotos zu Werbezwecken für boncado zu veröffentlichen. Das Mitglied sichert ausdrücklich zu, dass ihm das alleinige Urheberrecht zusteht und dass Rechte Dritter durch die Veröffentlichung nicht verletzt werden. Sofern boncado wegen Verletzung von Urheberrechten in Anspruch genommen wird, stellt das Mitglied boncado von allen gegen boncado erhobenen Ansprüchen jeglicher Art frei. 4.2. Vertragsannahme Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" kommt der Kaufvertrag zustande. Kaufverträge können nicht annulliert werden. Die Abwicklung des Kauvertrages erfolgt zwischen den Mitgliedern, ohne Zutun von boncado. 4.3. boncado hat ein Bewertungssystem, bei dem der Käufer dem Verkäufer nach Abschluss und Erfüllung eines Kaufvertrags eine Bewertung abgeben kann. Das Bewertungssystem dient dem Käufer zur Qualitätskontrolle, Betrugsvermeidung und soll dem Käufer helfen, die Seriosität der Verkäufer einzuschätzen. Die Bewertung der zugrunde liegenden Kaufabwicklung soll wahrheitsgemäß sein und darf keine Beleidigungen oder Schmähkritik enthalten. 5. Gewährleistung boncado übernimmt keine Gewährleistung für die von seinen Mitgliedern verkauften Artikel. Das Gewährleistungsrecht entsteht allein im Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer. boncado hat keinen Einfluss auf die Qualität der angebotenen Ware. Desgleichen obliegt die Beschreibung der angebotenen Ware und die Richtigkeit der Angaben allein dem Verkäufer. boncado gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste der boncado-Website durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von boncado liegen. 6. Haftung von boncado boncado übernimmt keine Haftung aus Ansprüchen, die den Nutzern oder Dritten aus der Nutzung der Plattform entstehen. boncado ist bemüht, die Internetplattform nach dem jeweiligen Stand der Technik ordnungsgemäß zu betreiben. Unwägbarkeiten sind nicht auszuschließen, daher übernimmt boncado keine Gewährleistung über die Verfügbarkeit der Plattform. boncado haftet insbesondere nicht für die Erfüllung und Abwicklung der Verträge zwischen den Nutzern. Sofern boncado von Dritten oder Mitgliedern wegen der Verletzung ihrer Rechte durch ein eingestelltes Angebot eines Mitgliedes in Anspruch genommen wird, stellt dieses Mitglied boncado von sämtlichen Ansprüchen frei. Dies betrifft sämtliche Ansprüche sowohl in Hinblick auf das Angebot, den Inhalt, als auch jegliche sonstige Nutzung der boncado Plattform. Dies betrifft ebenfalls die Anwalts- und Gerichtskosten für die notwendige rechtliche Verteidigung von boncado. Aus dem Nutzungsvertrag haftet boncado gegenüber seinen Mitgliedern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 7. Beendigung des Nutzungsvertrages Der Nutzungsvertrag mit einem Mitglied kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 7 Tage gekündigt werden. Darüber hinaus behält sich boncado die Sperrung und Löschung eines Nutzerkontos vor, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gegen diese AGB verstößt. In diesem Fall steht dem gesperrten Mitglied kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Einstellgebühren zu. Das Mitglied kann den Nutzervertrag stets kündigen. Hierzu genügt eine schriftliche Mitteilung an die in der Präambel genannte Adresse, oder eine E-mail an boncado-Kontaktformular. 8. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel boncado behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. boncado wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so soll hierdurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt werden, sondern durch eine rechtlich wirksame Regelung ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten liegt. Ersatzweise gelten die gesetzlichen Regelungen. 9. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit boncado abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das boncado-Kontaktformular erfolgen. Die postalische Anschrift von boncado ist boncado, Sandbergstraße 46, 64285 Darmstadt. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden. Für Mitglieder, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Darmstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. |